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Wie steht es um die Bürgerarbeit in Wolfsburg?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 15.01.11 startete die Beschäftigungsphase bei der Bürgerarbeit. Die Bürgerarbeit wurde als ein weiteres Instrument eingeführt Langzeitarbeitslose wieder in den regulären Arbeitsmarkt zu integrieren. Erfahrungen anderenorts stellen der Maßnahme mit Ziel der Integration in den regulären Arbeitsmarkt ein schlechtes Zeugnis aus.ALLES LESEN

Energiekosten der privaten Haushalte

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, schon heute sind die Energiekosten in Deutschland die höchsten in Europa. Laut dem Verbraucherportal Verivox übersteigen allein die Stromkosten den dafür im Hartz-IV-Regelsatz vorgesehenen Betrag um durchschnittlich 45 Prozent. Fachleute gehen davon aus, dass wegen der Energiewende und dem damit verbundenen Ausbau des Stromnetzes die Stromkosten weiter kräftig steigen werden, zumal…ALLES LESEN

Datenübermittlung für den freiwilligen Wehrdienst – wo wird über Widerspruchsrechte informiert?

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zum 1. Juli 2011 ist die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt und in einen freiwilligen Dienst übergeleitet worden. Die Meldebehörden müssen ab Oktober 2011 Daten (Familienname, Vorname, Anschrift) von Personen mit Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, übermitteln. Dadurch soll das Bundesamt für Wehrverwaltung die betreffenden Personen über den freiwilligen Wehrdienst informieren…ALLES LESEN

Datenübermittlung für den freiwilligen Wehrdienst – wo wird über Widerspruchsrechte informiert?

Beantwortung der Ratsanfrage WL F 0027/2012 zur Ratssitzung am 10.10.2012 Die Ratsanfrage Wolfsburger Linke vom 11.07.2012 wird wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Meldebehörden sind gemäß § 58 des Wehrpflichtgesetzes verpflichtet, dem Bundesamt für Wehrverwaltung jährlich bis zum 31.03. zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial die Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit mitzuteilen, die im nächsten Jahr...ALLES LESEN

DIE LINKE kritisiert an Jugendliche gerichtete Werbe-Tour der Bundeswehr in Wolfsburg.

Mit Empörung reagiert die DIE LINKE in Wolfsburg auf die zweitägige Veranstaltung „Karrieretreff“ der Bundeswehr am Nordkopf-Platz in Wolfsburg. „Die Bundeswehr versucht ihren gesellschaftlichen Einfluss durch solche Veranstaltungen auszuweiten“, erklärt das Mitglied des Stadtrats Jürgen Lerchner. Die Veranstaltung richte sich gezielt an Schülerinnen und Schüler und gibt ein verzerrtes Bild von der Bundeswehr als Arbeitgeber…ALLES LESEN

Linke provoziert mit Kosovo-Aufnahmen

WAZ-ONLINE.DE, 09.05.2012 Nach einer Reise in den Kosovo provoziert die Linke das Landtagspräsidium. Abgeordnete Pia-Beate Zimmermann zeigt Bilder von abgeschobenen Roma-Kindern. Hannover. Frau Kollegin Zimmermann, ich unterbreche Sie“, rügt Parlamentsvizepräsidentin Astrid Vockert vom erhöhten Sitz herunter: „Das sind emotionale Bilder. Dafür ist die Debatte nicht gedacht.“ Die Bilder, die Pia-Beate Zimmermann von der Linken demonstrativ…ALLES LESEN

Ärger um Gelbe Säcke

WAZ-ONLINE.DE, 21.09.2011 Sülfeld. Schon wieder Ärger um den gelben Sack. Am Dienstag wurde in Sülfeld eine komplette Tour nicht abgeholt. Entsorger MdL entschuldigte sich mit dem Ausfall eines Fahrzeugs und versprach umgehende Nachbesserung – viele Bürger waren trotzdem sauer. So wie Angelika Stalhut, die sich sogar mehrfach telefonisch bei MdL in Wanzleben beschwerte. „Selbst wenn...ALLES LESEN

Konzert gegen Rechts am Nordkopf

WOLFSBURGER-NACHRICHTEN.DE, 08.09.2011 Die Reihe „Schlag Alarm gegen Rechts“ geht in die dritte Runde. Das Open-Air-Konzert am Nordkopf wartet diesmal mit einem musikalischen Knaller auf: Der Bonner Reggae- und Dancehall-Artist Nosliw besucht Wolfsburg, mit seiner Hymne „Nazis raus!“ im Gepäck. Begleitet wird Nosliw von dem Braunschweiger Rapper Bastian Minari. Ebenfalls mit von der Partie ist die…ALLES LESEN