Kategorie Archiv: Mitteilungen (Archiv)

Parteitagswahl: 2 Delegierte zum Linken-Bundesparteitag kommen aus Wolfsburg.

Bundesparteitagsdelegierte

Die Linke Süd-Ost Niedersachsen traf sich vergangene Woche in der Waldorfschule Wolfsburg, um für den kommenden Bundesparteitag in Erfurt 4 Delegierte aus der Region zu wählen. Über 30 Mitglieder haben ein Impulsreferat von Thorben Peters gehört, der Denkanregungen über die inhaltliche Ausrichtung der Partei für die nächste Zeit gegeben hat. Darüber wurde auch intensiv diskutiert. […]

Eine Bürgschaft für den defizitären Flughafen ist ein zu hohes Risiko für den Sparhaushalt.

Rede des Vorsitzenden der Fraktion Linke und Piraten, Bastian Zimmermann, in der Ratssitzung am 4.12.2019, zur Bürgschaft der Stadt Stadt Wolfsburg für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg.   Der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg kann nicht wirtschaftlich betrieben werden. Das belegt unter anderem das strukturelle Defizit von rund 4,5 Millionen Euro jährlich. Dieses fette Minus wird Größtenteils von den Gesellschaftern […]

Mit einer Stele wird jetzt an den Lynchmord an Sidney A. Benson im Jahr 1944 erinnert.

Im Ortsrat Wolfsburg-Stadtmitte hatte Bastian Zimmermann beantragt, dem Lynchmord am US-Pilot Sidney A. Benson im Jahr 1944 in der Stadt des KDF-Wagen, zu gedenken. Ursprünglich wollten wir eine Straße nach Benson benennen. Mit dem Ortsrat hatten wir uns dann auf eine Stele verständigt, die heute der Öffentlichkeit übergeben wurde. Wir freuen uns über diesen Erfolg […]

Zur Meinungsfreiheit gehört auch Widerspruch. Wir widersprechen dem Rassismus der AfD.

Statement von Ilario Ricci (Kreisvorsitzender) und Bastian Zimmermann (Vorsitzender der Ratsfraktion): Wir müssen mit Sorge beobachten, dass mit der AfD eine Partei im Bundestag sitzt, die sich so häufig rassistisch äussert, dass Rassismus zur Normalität wird. Wir widersprechen diesem Rassismus. Es ist nicht normal, dass Menschen gegen Menschen hetzen. Nennt uns ruhig Sozialromantiker, doch wir […]

DIE LINKE Wolfsburg begrüßt Hartz4-Urteil des Verfassungsgerichts im Sinne Betroffener

Ratsherr Bastian Zimmermann und der Kreisverband Die Linke Wolfsburg begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von dieser Woche, wonach Sanktionen des Regelsatzes um 60% und mehr nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Dass Sanktionen nun nicht mehr über volle 3 Monate durchgesetzt werden dürfen, sollte der Betroffene seiner Mitwirkungspflicht nachkommen, ist seiner Meinung nach ebenfalls richtig. […]

Klimaschutz: Warum die Stadt Photovoltaik ausbauen und fördern sollte.

Über Klimaschutz und Photovoltaik in der Stadt der Zukunft diskutierte die Partei DIE LINKE gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern kürzlich mit dem Braunschweiger Umweltexperten und Energieberater Thomas Röver. „Mit jedem neuen E-Auto wird der Strombedarf steigen. Deshalb ist es wichtig, die Dachflächen in der Stadt für die Stromerzeugung durch Photovoltaik zu nutzen“, machte der […]

Linke und Piraten kritisieren Kosten für Webauftritt der Stadt und fehlendes Interesse der Politik

In der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch hatte die Ratsmehrheit, mit Ausnahme der Fraktionen der Grünen und Linke/Piraten, der Investition von bis zu 200.000 Euro für ein rein technisches Update der städtischen Webseite, so wie ab 2022 jährlich 50.000 Euro, zugestimmt. Laut der Fraktionen stünden Kosten und Nutzen hierbei in keinem guten Verhältnis, wie sie in […]

Ratsherr Bastian Zimmermann hat nachgefragt: 370 Stromsperren im Jahr 2018.

Ratsherr Zimmermann fragte im Sozialausschuss am 26. Juni 2019 nach, wie hoch die Anzahl der Stromsperren in Wolfsburg ist. DIE LINKE thematisiert solche Stromsperren bundesweit. Unter diesen Sperren leiden vor allem Kinder und Kranke. Frau Cromberg, Geschäftsführerin der Caritas, berichtete, dass Stromsperren häufiger Thema im Rahmen der Schuldnerberatung des Verbandes sind. Sozialdezernentin Monika Müller sagte […]

Das war der „Protest mit Fest“ der Pflegekräfte in Wolfsburg, gegen den Pflegenotstand.

300 Pflegekräfte und Unterstützer kamen zum Protest mit Fest, mit dem auf den Notstand in der Pflege aufmerksam gemacht wurde. Breite Unterstützung dafür gab es aus der Wolfsburger Gesellschaft. Unterstützung gab es auch von Firmen wie zum Beispiel der Bäckerei Cadera, Bäckerei Leifert, Oliever Caffé, Hofbrauhaus Wolters, dem Schichtwechsel Shop und vielen mehr. Hier einige […]

Politiker*innen der Linken Niedersachsen engagieren sich für mehr Frauen in den Parlamenten.

Mehrere Kommunalpolitiker*innen unserer Partei nehmen Teil am Mentoringprogramm „Frau. Macht. Demokratie“ und kamen zur Auftaktveranstaltung am 30.08.2019 ins Haus der Regionen in Hannover. Das Programm hat zum Ziel, dass sich verstärkt Frauen in politischen Gremien engagieren. Bei den letzten Kommunalwahlen wurden gerade mal 23,5 Prozent Frauen in die Kommunalparlamente gewählt.  Bei der Auftaktveranstaltung waren Mitglieder […]