Eine starke LINKE sorgt für mehr soziale Sicherheit!

Deshalb bitten wir Sie bei der Bundestagswahl am 26. September um Ihre Stimme

Auch mit Wahlumfragen wird Politik gemacht. Fast täglich werden Trends ermittelt. Wird vermeintlich ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorhergesagt, steigt die Zahl der Wähler:innen, die taktisch wählen – und weniger auf das Wahlprogramm schauen.

Heute, gut 2 Wochen vor der Bundestagswahl hat das Meinungsforschungsinstitut Wahlen für das ZDF ermittelt, „ähnlich wie zum entsprechenden Zeitpunkt vor vier Jahren sind jetzt 41 Prozent aller Befragten unsicher, ob und wen sie wählen wollen“.

DIE LINKE sagt: „Bei dieser Bundestagswahl entscheidet es sich: Wer zahlt die Kosten der Corona-Krise? Um das Klima zu retten, müssen wir Wirtschaft und Gesellschaft umbauen. Wessen Leben wird leichter, wer wird es schwerer haben?“

DIE LINKE sorgt dafür, dass sich niemand zwischen dem Arbeitsplatz und der Zukunft der eigenen Kinder und Enkel entscheiden muss.

Am 26.9. entscheiden Sie, entscheidet Ihr, welche politischen Herausforderungen im Bundestag angepackt werden und welche Aufgaben liegen gelassen werden. Mieten-Wahl? Klima-Wahl? Bleiben die Investitionsstaus in den Kommunen bei Schulen, Radwegen, öffentlichen Krankenhäusern bestehen oder wird in den nächsten 4 Jahren mehr Geld dafür eingesetzt, um unser Land fit für die Zukunft zu machen?

DIE LINKE sagt: Geld ist genug da. Es muss gerecht verteilt und zum Wohle aller eingesetzt werden. Das geht, mit einer starken LINKEN.

Wenn die Strukturprobleme bei der Rente, im Gesundheitssystem, bei der Pflege, in unserem Sozialstaat beseitigt werden sollen, geht das nicht mit einer CDU oder einer FDP in der Regierung. Beide Parteien präsentieren leere Versprechungen, hinter denen sich ein ‚Weiter so‘ versteckt. Denn einerseits sparen und zur ‚schwarzen Null‘ zurückkehren wollen, aber zugleich in die Zukunft investieren wollen, das kann so nicht klappen, wenn zugleich Steuersenkungen versprochen werden.

Wenn SPD und GRÜNE mit FDP oder CDU regieren wollen, dann streichen sie heute bereits ihre sozialpolitischen Wahlziele aus ihren Programmen.

DIE LINKE steht für eine spürbare Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen – und wir wollen hohe Einkommen stärker belasten, damit die Gesamtrechnung im Bundeshaushalt aufgeht. In der Steuerpolitik ist ein grundsätzlicher Politikwechsel nötig. Dieser klappt nur mit einer starken LINKEN.

Deshalb am 26.9. ein Zeichen setzen: DIE LINKE wählen, damit ein Aufbruch und der notwendige Politikwechsel mit Rot-grün-rot möglich wird.

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Das geht nur mit LINKS:

Wer 1.200 Euro monatlich oder weniger verdient, muss keine Steuern mehr zahlen. Gegenwärtig sind nur diejenigen mit einem Einkommen unter 832 Euro im Monat von der Steuer befreit.

Generell wollen wir alle Einkommen bis zu einer Grenze von 6.330 Euro im Monat, das entspricht ca. 76.000 Euro im Jahr, entlasten.

Die größten Entlastungen sollen dabei auf die kleinen bis mittleren Einkommen zwischen18.000 und 40.000 Euro im Jahr entfallen, also einen Monatslohn zwischen 1.500 und 3.300 Euro. Zwischen 1.043 und1.216 Euro jährlich sollen die Entlastungen nach unserem Konzept ausmachen. Ein:e Durchschnittsverdiener:in hat rund100 Euro mehr im Monat.

Wer mehr als 76.000 Euro jährlich, also 6.330 Euro im Monat verdient, soll im Vergleich zur den aktuellen Regelungen stärker belastet werden. Den Spitzensteuersatz wollen wir auf 53 Prozent (gegenwärtig 42 Prozent) erhöhen und damit auf ein Niveau anheben, das auch schon unter dem CDU-Kanzler Helmut Kohl galt.