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Frieden

10.2.: Feierabendgespräch und Buchvorstellung mit der Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld und MdB Pia Zimmermann

FlächenbrandSyrien, Irak,die Arabische Weltund der Islamische Staat Bis vor wenigen Jahren war Syrien ein aufstrebendes, heute ist es ein verbranntes Land. Millionen Menschen haben alles verloren, die Gesellschaft ist tief gespalten. Der von außen angeheizte Krieg, die politische Isolierung und die Sanktionen von USA und EU haben ebenso die aufblühende Ökonomie zerstört wie die syrische...ALLES LESEN

Zurück zum Völkerrecht

Am Freitag debattiert der Bundestag gleich über mehrere Auslandseinsätze der Bundeswehr. Es geht um eine Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an KFOR im Kosovo, die Beteiligung  mit unverändert 150 Soldaten an der UN-Unterstützungsmission in Mali und den Einsatz im Libanon (Unifil). Pia Zimmermann: „Ich stimme mit NEIN!“ Die Linksfraktion sagt, wir müssen zurück zum Völkerrecht und zu...ALLES LESEN

»Damals wie heute: Nein zum Krieg!«

Karl Liebknechts Vermächtnis „Wir sind und bleiben die Kriegsgegner“, erklärte Gregor Gysi vor 250 Gästen beim Symposium »1914 – 2014. Damals wie heute: Nein zum Krieg!«, auf dem u.a. auch Sevim Dagdelen, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sprachen. Liebknecht hatte sich bei der zweiten Abstimmung zu den Kriegskrediten 100 Jahre zuvor am 2. Dezember 1914...ALLES LESEN

Die Vereinten Nationen müssen das Heft des Handelns in die Hand nehmen

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären angesichts der Zuspitzung des militärischen Konflikts um die kurdische Stadt Kobane: Die Lage im Norden Syriens und des Iraks ist dramatisch und spitzt sich täglich weiter zu. Unter dem Eindruck des Vormarschs der unter dem Namen „Islamischer Staat“ firmierenden Terrorbanden, angesichts schockierender Gewalttaten…ALLES LESEN

Bundesregierung muss endlich Druck auf die Türkei machen

„Die Bundesregierung muss endlich all ihr politisches Gewicht nutzen und Druck auf die türkische Regierung ausüben, damit diese ihre schändliche Politik in der syrischen Grenzregion beendet. Aber während den nordirakischen Kurden, die enge Verbündete der Türkei sind, Waffen geliefert werden, schaut man bei dem drohenden Massaker in Kobane weg und verweigert seit Monaten jegliche Kritik...ALLES LESEN

Gregor Gysi: »Das Völkerrecht gilt für alle«

Der Chef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat den USA vorgeworfen, im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat das Völkerrecht zu brechen. Über einen Einsatz müsse der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entscheiden, sagte Gysi im Deutschlandfunk. Dieser sei aber nicht angerufen worden. Gregor Gysi im Gespräch mit Dirk Müller, Deutschlandfunk Das Interview auf Deutschlandfunk…ALLES LESEN