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Linke provoziert mit Kosovo-Aufnahmen

WAZ-ONLINE.DE, 09.05.2012

Nach einer Reise in den Kosovo provoziert die Linke das Landtagspräsidium. Abgeordnete Pia-Beate Zimmermann zeigt Bilder von abgeschobenen Roma-Kindern.

Hannover. Frau Kollegin Zimmermann, ich unterbreche Sie“, rügt Parlamentsvizepräsidentin Astrid Vockert vom erhöhten Sitz herunter: „Das sind emotionale Bilder. Dafür ist die Debatte nicht gedacht.“ Die Bilder, die Pia-Beate Zimmermann von der Linken demonstrativ hochhält, stammen aus dem Armenhaus Europas, aus dem Kosovo. Sie zeigen Müllkippen, davor Kinder mit Schrottspielzeug – aus Deutschland abgeschobene Roma-Kinder. Es sind keine schönen Bilder.

Zimmermann hat sie gestern während der Debatte im Landtag nur kurz hochhalten können. Fotos, die gezeigt und „emotionalisiert“ würden, könnten zu Eskalationen führen, sagt Vockert später, als die Linken erneut mit Bildern das Präsidium provozieren. Der CDU-Abgeordnete Fritz Güntzler, dessen Rede mehrmals unterbrochen wird, lässt sich nicht provozieren. Auch er war im Kosovo, sah Armut, aber auch Aufbruch. Vielleicht, so Güntzler, gebe es ja „zwei Wahrheiten“.

Von der Forderung der Linken und der Grünen, die Abschiebungen von Roma in den Kosovo zu stoppen, ist die schwarz-gelbe Parlamentsmehrheit meilenweit entfernt. Deutschland zahlt einiges, damit die Roma da bleiben, von wo sie einst aufbrachen. Doch die einmalige medizinische Hilfe von 75 Euro pro Person ist rasch aufgebraucht. Viele nähmen selbst diese Angebote nicht an, weil sie „nach Hause“ wollten, sagt die Grüne Filiz Polat – nach Niedersachsen.

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