Kategorie Archiv: Mitteilungen (Archiv)

Ratsherr Bastian Zimmermann (DIE LINKE) spricht sich trotz der Corona-Krise für einen schnellen Start der Fußball-Bundesliga aus, auch wenn im Stadion keine Zuschauer zugelassen sind. „Der VfL Wolfsburg ist großer Gewerbesteuerzahler in unserer Stadt. Wir profitieren von den Einnahmen des Klubs durch TV-Gelder und sind in den folgenden Jahren auch besonders darauf angewiesen, um die […]

Am Wochenende kam es in mehreren deutschen Städten zu friedlichen Protesten gegen die Flüchtlingspolitik der EU. Die Demonstrierenden achteten dabei auf Sicherheitsabstände um die Ansteckungsgefahr auszuschließen. Dennoch löste die Polizei die Proteste weitestgehend und unter Anwendung von Gewalt und Zwangsmitteln auf.Thorben Peters, stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen erklärt: „Das Versammlungsrecht ist ausgesetzt, um Menschen vor […]

Am heutigen Samstag haben auch in Wolfsburg die Baumärkte wieder eröffnet. In der niedersächsischen Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 02.04.2020 ist in § 3 Ziff. 7 g geregelt, dass der Verkauf in Bau- und Gartenmärkten gestattet ist. Gleichzeitig regelt § 9 S.1 : „Auf Wochenmärkten sind nur Verkaufsstände für Lebensmittel erlaubt.“ Dies bedeutet, dass […]

Aus Sicht von Bastian Zimmermann, Vorsitzender der Fraktion Linke und Piraten, verfehlt die im Rahmen der Corona-Krise angebotene Wolfsburger Wirtschaftsförderung teilweise ihr Ziel. Der Ratsherr kritisiert: „Wir haben uns mit den Fraktionssprechern darauf verständigt, dass das Wolfsburger Programm da hilft, wo Land und Bund es nicht ausreichend tun. Das gelingt der Hilfe jedoch nicht gänzlich.“ […]

Bernadette Kersten, vom Wolfsburg Pflegebündnis und Mitglied unseres Kreisvorstandes, die Wolfsburger Bundestagsabgeordnete Pia Zimmermann und Sören Pellmann haben einen offenen Brief an Jens Spahn und die Gesundheitsminister der Länder verfasst. Sie fordern Sofortmaßnahmen in Bezug auf fehlende Corona-Schutzausrüstung und Testmöglichkeiten in der Altenpflege und Behindertenhilfe. Sehr geehrter Herr Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, sehr geehrte […]

Im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatungen wurde immer wieder beteuert, man solle in der Zeit sparen, um in der Not zu haben. Unsere Fraktion und unsere Vorgänger haben seit Jahren darauf hingewiesen, dass dieses Ziel jedoch nie erreicht wurde. Seien Sie versichert, dass ich in Zeiten der Corona-Krise glücklich wäre, wenn ich heute sagen könnte: Wir […]

Im Rahmen der Auswirkungen des Corona-Virus auf die Wolfsburger Wirtschaft meldet sich der Fraktionsvorsitzende der Linken und Piraten, Bastian Zimmerman, mit einer Forderung an die Wolfsburger Stadtverwaltung zu Wort.   Der Kommunalpolitiker meint, dass die Stadtverwaltung in vielen Bereichen eine sehr gute Arbeit bei der Eindämmung der Verbreitung des Virus gemacht hat. Ihm fehlt es […]

Kritik an der Kampagne der Bundeswehr in Wolfsburg.„Kein Werben fürs Sterben“   Dass die Bundeswehr auf einem Bus der Wolfsburger Verkehrs AG  und in einem Pop-Up-Store im Designer Outlet wirbt, trifft auf Kritik von Bastian Zimmermann, Ratsherr der Linken.   Zimmermann verweist auf die Mitgliedschaft der Stadt Wolfsburg in der Organisation „Mayors for Peace“, die […]

Im „Pop-up-Karriere-Loft“ im Designer Outlet Wolfsburg will die Bundeswehr zur Zeit ihre Fähigkeiten vorstellen und sich selbst als coolen Ausbilder und Karriereleiter darstellen. Es werden Schlagwörter mit sogenannten Hashtags versehen, etwa #Fliegen, #Extrem und #Teamgeist. Die Bundeswehr stellt sich als hip und junggebliebenen, lockeren Arbeitgeber dar. Anne Zimmermann, Kreisvorsitzende DIE LINKE Wolfsburg, dazu: „Wie cool ist es aber in Wirklichkeit, […]

Es war eine stille Veranstaltung im Gedenken an unsere getöteten und verletzten Mitbürger. 500 Menschen waren zum Mahnwache für die Opfer des rechten Terrors in Hanau gekommen, die kurzfristig vom Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten einberufen worden war. „Der Mordanschlag von Hanau am Mittwoch hat uns alle tief betroffen gemacht. Die Republik trauert, sie ist aber […]